Die FES in der Mongolei

Mit der demokratischen Wende 1989/1990 begann in der Mongolei ein umfassender politischer, ökonomischer und sozialer Transformationsprozess. Anders als in den meisten post-sozialistischen Ländern Zentralasiens verlief die Demokratisierung in der Mongolei erfolgreich. Das Land hat bereits mehrfach friedliche Machtwechsel nach freien Wahlen erlebt. Dennoch bedürfen die noch jungen demokratischen Institutionen weiterer Unterstützung und Stärkung. Die wichtigsten gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen im Transformations-und Modernisierungsprozess bilden neben der traditionellen nomadischen Kultur mit ihrer starken Abhängigkeit von der Landwirtschaft, die Überreste der sozialistischen Planwirtschaft und der kommunistischen Staatsordnung. Die Zustimmung zur Demokratie ist in der Mongolei groß. Doch haben Skandale, Affären und schmutzige Wahlkämpfe in der Vergangenheit die Politikverdrossenheit gefördert.

Eine ernste Herausforderung für die Konsolidierung des Demokratisierungsprozesses in der Mongolei ist die anwachsende politische Frustration der Bevölkerung trotz eines mehrjährigen hohen Wirtschaftswachstums innerhalb einer formal intakten Demokratie. Die rapide Umstellung von einer noch weitgehend nomadisch geprägten Gesellschaft auf eine neue, global eingebundene Rohstoffökonomie konfrontiert viele Menschen mit tiefgreifenden Umstellungen ihrer Lebensstile mit der Folge massiver Veränderungen im persönlichen, wirtschaftlichen und politischen Umfeld. Nicht alle haben von dieser Transformation profitiert. Die sozialen Probleme Vieler wachsen ungeachtet ihrer demokratischen Freiheit.

Der FES Mongolei ist es deshalb ein Kernanliegen, die demokratische und sozial gerechte Ausgestaltung des weiteren Transformationsprozesses zu fördern. Zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie und einer gerechten und nachhaltigen Wirtschaft müssen wichtige Strukturreformen vorangetrieben und das Vertrauen in die demokratische Staatsform hergestellt werden. Dafür gilt es, Bürger_innen stärker an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen und zivilgesellschaftliche Organisationen in stärkerem Maße zu fördern. Das bedeutet für uns vor allem die Partizipation von Frauen- und Jugendorganisationen zu stärken.