Was ist ein Arbeitsverhältnis eigentlich genau, welcher Entwurf für die Novellierung des Arbeitsgesetzes wird gerade im Parlament diskutiert, wie ist der Aufbau der Sozialversicherung in der Mongolei – und was haben Rote Diamanten, damit zu tun?
Gewerkschaftliche Rechtsberater_innen und Rechtsanwält_innen aus der ganzen Mongolei kamen Anfang April auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ulaanbaatar zusammen, um über diese Fragen zu diskutieren. Gemeinsam mit Dozent_innen der Staatsanwaltschaft, der Akademie für Gesetzvollzug, der staatlichen Fachaufsicht für Arbeitssicherheit sowie der Universitäten Shihihutug und Otgontenger haben sie nicht nur über aktuelle Entwicklungen im Arbeits- und Sozialrecht, sondern auch über die Herausforderungen bei ihrer täglichen Arbeit diskutiert.
Ein wichtiges Thema war die geplante Novellierung des Arbeitsgesetzes, die auf der Agenda der Frühjahrssitzung des Parlaments steht. Die Teilnehmer_innen haben sich intensiv mit dem Entwurf des neuen Arbeitsgesetzes beschäftigt und ihre Ansichten darüber ausgetauscht. Die unterschiedlichen Erfahrungen der Teilnehmer_innen aus den Regionen der Mongolei waren hierbei von Vorteil. So konnte das Vorhaben aus der Perspektive des ganzen Landes bewertet und kommentiert werden.
Und was hat es nun mit dem Roten Diamanten auf sich? Alle Teilnehmer_innen waren Mitglieder eines gleichnamigen Vereins von Jurist_innen und Rechtsberater_innen die für den Mongolischen Gewerkschaftsverband arbeiten oder von diesem beauftragt werden. Der Rote Diamant vertritt Gewerkschaftsmitglieder kostenlos bei arbeitsrechtlichen Prozessen. Außerdem berät er Arbeitnehmer_innen und Arbeitgeber_innen von Firmen, deren Belegschaften gewerkschaftlich organisiert sind.
Zum Schluss überreichten der Präsident des Mongolischen Gewerkschaftsverbandes, Kh. Amgalanbaatar, und der Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Mongolei, Niels Hegewisch, den Teilnehmer_innen eine Urkunde für die erfolgreiche Teilnahme an der Schulung.
The Landmark 6th floor Chinggis avenue 13 14251 Ulaanbaatar Mongolia
+976 11 31 2892
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