Schwarze Wahlen?

Soziale Medien spielen für die politische Kommunikation in der Mongolei eine überragende Rolle. Der Präsidentschaftswahlkampf 2017 wurde nach Einschätzung vieler Beobachter_innen auf Facebook und Twitter entschieden. Dort haben sich nicht nur die Kandidaten und ihre Parteien präsentiert, sondern viele Wähler_innen misstrauten der parteipolitisch polarisierten Presse und suchten in den sozialen Medien nach unabhängigen Informationen. Was sie dort fanden, waren aber weit überwiegend teils fragwürdige Leaks, Negative Campaigning sowie Schmutz- und Desinformationskampagnen. Größtenteils waren die Urheber unbekannt, etwa anonyme Gruppen oder gefälschte Accounts.

Auch deswegen ist die Präsidentschaftswahl 2017 als "schwarze Wahl" in die Geschichte eingegangen. Grund genug für die FES Mongolei, dieses Thema vor dem Hintergrund einer langjährigen Arbeit im Medienbereich und exzellenten Kontakten in die Politik mit einem Experteneinsatz aufzugreifen.

Diese Gefahr ist Politiker_innen, Journalist_innen und Bürger_innen bewusst. Deswegen wird in der Mongolei seit Längerem darüber diskutiert, wie man den dunklen Seiten der politischen Kommunikation in sozialen Medien begegnen kann, ohne die Meinungsfreiheit zu gefährden. Am deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NDG - auch bekannt als "Facebook-Gesetz") besteht hierzulande ein großes Interesse.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat darüber mit Politiker_innen, Journalist_innen und Expert_innen am 19. Oktober 2017 diskutiert. Im Anschluss an die Diskussion gab Julius Endert (Journalist und Digitalexperte) ein Interview für den TV-Sender Eagle News.