Sicherheit und Zusammenarbeit in Nordostasien – Der Ulaanbaatar Dialogue

Die Mongolei spielt in Nordostasien eine besondere Rolle. Sie ist zwischen China und Russland gelegen, legt Wert auf ihre Neutralität und unterhält zu allen Ländern in der Region gute Beziehungen. Ulaanbaatar ist daher ein beliebter Ort, um in einer offenen und konstruktiven Atmosphäre über Frieden und Sicherheit in Nordostasien zu diskutieren. Und das ist auch erforderlich, denn anders als zum Beispiel in Europa gibt es in Nordostasien keine Institutionen kollektiver Sicherheit. Einzelne Konfliktherde wie zum Beispiel die koreanische Halbinsel können die ganze Region destabilisieren. Der Ulaanbaatar Dialogue will daher die Verständigung zwischen den Ländern Nordostasiens fördern und bezieht dabei Nordamerika, Westeuropa sowie internationale Organisationen mit ein. Eine besondere Rolle spielt hierbei, dass die Mongolei freundschaftliche Beziehungen nicht nur zu den unmittelbaren Nachbarn und demokratischen Staaten in der Region unterhält, sondern auch über einen guten Draht nach Nordkorea verfügt. In diesem Jahr feiern beide Länder das 70jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen. Zwischen der Mongolei und Nordkorea besteht ein reger politischer Austausch.

Die Lage auf der koreanischen Halbinsel war denn auch das dominierende Thema beim diesjährigen Ulaanbaatar Dialogue. Alle Diskussionen standen im Schatten des nur wenige Tage zuvor erfolgten historischen Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in Singapur. Die nordkoreanische Delegation betonte das Interesse ihres Landes an Frieden und Verständigung. Die Delegationen aus Südkorea, Japan und den USA nahmen dies zustimmend zur Kenntnis, mahnten jedoch Erfolge bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel an. Damit standen die Debatten in einem starken Kontrast zum letztjährigen Ulaanbaatar Dialogue, der unter dem Eindruck einer drohenden militärischen Konfrontation zwischen Nordkorea und den USA gestanden hatte. In diesem Jahr dominierte die Hoffnung, dass sich in der Folge des Gipfeltreffens endlich deutliche Fortschritte auf dem Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit erreichen ließen.

Auf der Agenda standen zudem nicht-traditionelle Sicherheitsfragen wie die Energiesicherheit in Nordostasien. Große Einigkeit bestand in dem Wunsch nach einem verstärkten Einsatz regenerativer Energiequellen. Pläne für entsprechende Großprojekte wie Solarkraftwerke in der Wüste Gobi liegen schon lange vor, doch von einer Umsetzung sind sie weit entfernt. Ein möglicher Ausweg könnte in der Bevorzugung kleinerer und dezentraler Projekte gegenüber unrealistischen Großprojekten liegen.

Bei den traditionellen und nicht-traditionellen Sicherheitsfragen in Nordostasien richtete sich der Blick immer wieder auf die Mongolei. Damit ist die Hoffnung verbunden, dass es ähnlich dem europäischen Helsinki-Prozess einen Ulaanbaatar-Prozess geben könnte, nämlich die Etablierung von Institutionen kollektiver Sicherheit durch die Vermittlung eines neutralen Landes. Und die mongolische Hauptstadt wäre zugleich der ideale Sitz einer zukünftigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Nordostasien.